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Dieses Seminar vermittelt Ihnen die zentralen Grundlagen des allgemeinen Verwaltungsrechts und legt das Fundament für rechtssicheres Verwaltungshandeln. Anhand praxisnaher Fälle lernen Sie, Verwaltungsakte korrekt zu erlassen, Verfahren nachvollziehbar zu gestalten und Ermessensspielräume sachgerecht auszuüben.

Inhalte (Auszug)

• Rechtsquellen des Verwaltungsrechts: VwVfG, VwGO, spezielle Fachgesetze
• Prinzipien staatlichen Handelns: Gesetzmäßigkeit, Bestimmtheit, Verhältnismäßigkeit
• Der Verwaltungsakt: Begriff, Elemente, typische Erscheinungsformen
• Die Allgemeinverfügung
• Nebenbestimmungen, Rücknahme und Widerruf
• Formgebote und Begründungspflichten
• Ablauf eines Verwaltungsverfahrens nach VwVfG
• Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit
• Anhörung, Beteiligung Dritter, Mitwirkungspflichten
• Aktenführung und Dokumentationsanforderungen
• Ermittlungsgrundsatz und Beweisaufnahme
• Fehlerlehre: Wann sind Verfahrensfehler relevant?
• Ermessensbegriff, Ermessensfehler, Vorgaben für Ermessenslenkung
• Umgang mit unbestimmten Rechtsbegriffen
• Ermessens- vs. Pflichtentscheidungen
• Widerspruchsverfahren: Ablauf, typische Fehler, Umgang mit Begründungen
• Überblick gerichtliches Verfahren vor dem Verwaltungsgericht

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Seminarbeschreibung

Das Ordnungswidrigkeitenrecht stellt einen zentralen Bestandteil der täglichen Verwaltungspraxis dar – sei es im Bereich öffentliche Sicherheit und Ordnung, Gewerberecht, Umwelt- und Immissionsschutz, Straßenverkehr oder kommunale Satzungsverstöße. Dieses Seminar vermittelt die rechtlichen Strukturen und praktischen Abläufe eines Bußgeldverfahrens von der ersten Wahrnehmung eines Sachverhalts bis zum rechtskräftigen Abschluss.

Sie lernen, wie Verfahren korrekt eingeleitet, dokumentiert und rechtssicher durchgeführt werden, welche Ermittlungsbefugnisse bestehen, wie Anhörungen und Beweisaufnahmen strukturiert werden und worauf bei der Erstellung eines tragfähigen Bußgeldbescheids zu achten ist. Besonderes Augenmerk liegt auf Fehlerquellen aus der Praxis sowie auf dem professionellen Umgang mit Einwendungen, Einsprüchen und gerichtlichen Verfahren.

Das Seminar richtet sich an Mitarbeitende, die neu in diesem Aufgabenbereich sind oder ihre Kenntnisse systematisch vertiefen möchten. Zahlreiche Beispiele, Musterformulierungen und Hinweise aus kommunaler Praxis ermöglichen eine direkte Übertragbarkeit auf den eigenen Arbeitsalltag.

Inhalte (Auszug)

• Grundlagen des Ordnungswidrigkeitenrechts

  • Systematik des OWiG und Abgrenzung zu Strafrecht und Verwaltungsvollstreckung
  • Zuständigkeiten innerhalb der Verwaltung
  • Verjährungsregelungen verständlich erklärt
  • Opportunitätsprinzip und Ermessensausübung

• Einleitung und Durchführung des Bußgeldverfahrens

  • Sachverhaltsaufnahme und Beweissicherung
  • Ermittlungsmaßnahmen der Verwaltungsbehörde
  • Anhörung des Betroffenen (§ 55 OWiG)
  • Rechte und Pflichten Beteiligter
  • Zusammenarbeit mit Polizei und anderen Behörden

• Bußgeldbescheid: Erstellung, Form und typische Fehlerquellen

  • Welche Angaben zwingend erforderlich sind
  • Begründungspflichten und Ermessensausübung
  • Rechtsmittelfristen
  • Praxisfälle zu fehlerhaften Bußgeldbescheiden

• Einspruchsverfahren und gerichtliche Abläufe

  • Möglichkeiten der Abhilfe / Einstellung
  • Vorbereitung der Akten für das Amtsgericht
  • Kommunikation mit Staatsanwaltschaft und Gericht
  • Mündliche Verhandlung – was wichtig ist

• Praktische Fälle und Mustertexte

  • Formulierungshilfen für Anhörungen, Aktenvermerke, Bescheide
  • Checklisten für ein rechtssicheres Vorgehen
  • Typische Probleme aus kommunaler Praxis

Das Seminar vermittelt, wann und wie Verwaltungsakte aufgehoben, zurückgenommen oder widerrufen werden können. Sie erfahren, wie Fehler im Verwaltungsverfahren rechtlich bewertet und korrigiert werden.

Die Aufhebung von Verwaltungsakten zählt zu den komplexesten Bereichen des allgemeinen Verwaltungsrechts. Fehler im Erlassverfahren, nachträgliche Änderungen der Sachlage oder rechtswidrige Entscheidungen erfordern ein rechtlich präzises Vorgehen. Dieses Vertiefungsseminar vermittelt systematisch, unter welchen Voraussetzungen Verwaltungsakte zurückgenommen, widerrufen oder anderweitig korrigiert werden können. 

Anhand zahlreicher Praxisfälle wird erläutert, welche rechtlichen Prüfungsmaßstäbe anzulegen sind, wie Ermessensentscheidungen zu treffen sind und wie Fehler im Verwaltungsverfahren geheilt werden können. Die Teilnehmenden erhalten eine klare Struktur für die Bearbeitung entsprechender Fälle und gewinnen Sicherheit bei der Einschätzung, welche Form der Aufhebung rechtlich zulässig und im konkreten Fall sachgerecht ist.

Inhalte (Auszug)

• Überblick: Rücknahme, Widerruf, Zweitbescheid, Wiederaufgreifen des Verfahrens
• Rechtswidrige vs. rechtmäßige Verwaltungsakte: unterschiedliche Aufhebungsmaßstäbe
• Rücknahme nach §§ 48, 49 VwVfG – Beispielanwendungen
• Heilung, Umdeutung, Teilnichtigkeit
• Vertrauensschutz, Rückforderung, Fristen
• Verfahrens- und Formanforderungen
• Praxisfälle aus kommunalen Anwendungsbereichen

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Dieses Seminar vermittelt die Grundlagen des Informationsfreiheitsrechts auf Bundes- und Landesebene und zeigt, wie Anträge rechtssicher bearbeitet werden. Sie lernen, welche Informationen zugänglich gemacht werden müssen, welche Ausnahmen gelten und wie Sie Datenschutz und Geheimhaltungspflichten wahren.

Informationsfreiheit gehört längst zum festen Bestandteil moderner Verwaltungstransparenz. Gleichzeitig stellt die Bearbeitung von IFG-Anträgen Behörden oft vor erhebliche Herausforderungen: Welche Informationen müssen herausgegeben werden? Welche Unterlagen sind geschützt? Wie werden Datenschutz, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie interne Vorgänge rechtlich korrekt abgegrenzt? 

Dieses Seminar vermittelt die Grundstrukturen des Informationsfreiheitsrechts auf Bundes- und Landesebene und zeigt Schritt für Schritt, wie Anträge rechtssicher bearbeitet werden. Die Teilnehmenden lernen typische Fallgestaltungen kennen und bekommen praktikable Lösungswege an die Hand – von der Antragstellung über die Prüfung der Ausschlussgründe bis zum Bescheid.

Inhalte (Auszug)

• Rechtsgrundlagen: IFG Bund, Landes-IFG, Umweltinformationsgesetz (UIG)
• Ablauf eines IFG-Verfahrens: Antrag, Prüfung, Bescheid
• Herausgabepflichten: Welche Informationen sind „amtliche Informationen“?
• Ausschlussgründe: Datenschutz, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, interne Vorgänge
• Abwägung zwischen Transparenz und Geheimhaltung
• Gebühren und Kosten
• Musterfallakte und praxisnahe Bescheidbeispiele

Dieses Seminar vermittelt die zentralen Grundlagen des Gewerberechts und befähigt Sie, gewerberechtliche Verfahren sicher zu bearbeiten. Sie lernen die wesentlichen Regelungen der Gewerbeordnung kennen und erfahren, wie An-, Um- und Abmeldungen rechtssicher durchgeführt werden.

Das Gewerberecht bildet eine zentrale Grundlage für viele Bereiche kommunaler Verwaltungstätigkeit. Dieses zweitägige Seminar vermittelt Ihnen die systematischen Grundlagen der Gewerbeordnung und befähigt Sie, gewerberechtliche An-, Um- und Abmeldungen ebenso wie einfache Prüf- und Kontrollprozesse rechtssicher zu bearbeiten.

Anhand praxisnaher Fälle lernen Sie, wie typische Verfahrensabläufe gestaltet werden, welche Mitwirkungspflichten bestehen, wie mit unvollständigen Unterlagen umzugehen ist und welche Rechtsfolgen sich aus gewerberechtlichen Eintragungen ergeben. Zudem erhalten Sie einen Überblick über die wichtigsten Schnittstellen – insbesondere zur Zuverlässigkeitsprüfung, Gewerbeüberwachung und zu erlaubnispflichtigen Tätigkeiten.

Inhalte (Auszug)

• Gewerbebegriff und Abgrenzungen
• Systematik der GewO und Zuständigkeiten in der Verwaltung
• An-, Um- und Abmeldung nach § 14 GewO
• Gewerberegister und Auswertung von Einträgen
• Mitwirkungspflichten und typische Fehlerquellen
• Gewerbeüberwachung und Informationspflichten
• Überblick: erlaubnispflichtige und überwachungspflichtige Gewerbe

Dieses Seminar behandelt die besonders überwachungs- und erlaubnispflichtigen Gewerbe nach §§ 33–34i GewO. Sie erfahren, welche Anforderungen an Antragsteller gestellt werden und wie Zuverlässigkeits- und Eignungsprüfungen durchzuführen sind.

Erlaubnis- und überwachungspflichtige Gewerbe nach §§ 33–34i GewO stellen erhöhte Anforderungen an Behörden, da hier Zuverlässigkeit, persönliche Eignung und besondere Sachkunde im Mittelpunkt stehen. Dieses Seminar gibt einen detaillierten Überblick über die rechtlichen Anforderungen und vermittelt, wie Sie Anträge effektiv prüfen, Unterlagen bewerten und Entscheidungen rechtssicher dokumentieren.

Die Teilnehmenden lernen die Besonderheiten der jeweiligen Gewerbearten kennen – von Maklern über Bewachungsunternehmen bis hin zu Spielhallen – und erhalten klare Leitfäden für die Durchführung ordnungsrechtlicher Prüfungen.

Inhalte (Auszug)

• Überblick: Erlaubnispflichtige Gewerbe §§ 33–34i GewO
• Zuverlässigkeitsprüfung: Kriterien, Unterlagen, Abfragen
• Eignungsanforderungen und Nachweise (z. B. Sachkunde, Unterrichtung)
• Verfahrensablauf von der Antragstellung bis zum Bescheid
• Auflagen, Nebenbestimmungen, Befristungen
• Widerruf und Rücknahme von Erlaubnissen
• Praxisfälle aus verschiedenen Gewerbebereichen

Dieses Seminar vermittelt praxisnahes Wissen zur Anwendung des Gaststättenrechts in der kommunalen Verwaltung. Sie lernen, wann eine Erlaubnis erforderlich ist, wie Zuverlässigkeit geprüft wird und welche Auflagen zum Schutz der Öffentlichkeit zulässig sind.

Das Gaststättenrecht ist ein wichtiger Teil des gewerberechtlichen Ordnungsrechts und spielt in der kommunalen Praxis eine große Rolle – insbesondere beim Schutz der Allgemeinheit, der Steuerung der örtlichen Gastronomie und der Überwachung von Zuverlässigkeitsanforderungen. Dieses Seminar vermittelt Ihnen die erforderlichen Grundlagen und vertieft typische Fragestellungen rund um Erlaubniserteilung, Auflagen, Sperrzeiten und Überwachung.

Anhand konkreter Beispiele lernen die Teilnehmenden, wie Anträge geprüft werden, wie Zuverlässigkeit bewertet wird und wann Auflagen oder Untersagungen zulässig sind.

Inhalte (Auszug)

• Rechtsgrundlagen: GastG, Landesrecht, Sperrzeitverordnungen
• Erlaubnispflicht: Wann liegt ein Gaststättenbetrieb vor?
• Anforderungen an Antragsteller – Zuverlässigkeitsprüfung
• Auflagen zum Schutz der Gäste und der öffentlichen Ordnung
• Sonderformen: vorübergehende Gaststätten, Veranstaltungen, Schankvorgänge
• Widerruf, Rücknahme und ordnungsrechtliche Maßnahmen
• Praxisfälle aus kommunalen Bereichen

Hier erfahren Sie, wann und wie eine Gewerbeuntersagung rechtssicher ausgesprochen werden kann. Das Seminar zeigt Schritt für Schritt den Aufbau eines Untersagungsverfahrens und gibt Hilfen für Begründung, Anhörung und Dokumentation.

Die Gewerbeuntersagung nach § 35 GewO ist eines der schärfsten Instrumente des Gewerberechts und setzt eine präzise rechtliche Prüfung voraus. Dieses Seminar zeigt Ihnen Schritt für Schritt, wie ein Untersagungsverfahren aufgebaut ist und wie Sie Zuverlässigkeitsmängel rechtlich bewerten.

Sie lernen, welche Unterlagen und Erkenntnisse für die Entscheidung heranzuziehen sind, wie Anhörung und Begründung gestaltet werden und welche Anforderungen die Rechtsprechung an die Dokumentation stellt. Zahlreiche Praxisfälle vermitteln Sicherheit für komplexe und konfliktträchtige Situationen.

Inhalte (Auszug)

• Rechtsgrundlagen der Gewerbeuntersagung (§ 35 GewO)
• Zuverlässigkeitsprüfung: Maßstab & typische Erkenntnisquellen
• Verfahrensablauf: Anhörung – Ermittlungen – Entscheidung – Bescheid
• Teiluntersagung, Wiederaufnahme, Abmeldeverhalten
• Sofortvollzug und gerichtliche Kontrolle
• Checklisten für Dokumentation und Aktenaufbau
• Praxisfälle (Steuern, Sozialversicherung, Strafverfahren, Unzuverlässigkeit)

Dieses Seminar vermittelt die wesentlichen Grundlagen des Tarifrechts im öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen und befähigt Sie, arbeitsrechtliche Entscheidungen sicher auf Basis des TVöD zu treffen. Anhand typischer Personalvorgänge werden die tarifrechtlichen Vorschriften praxisorientiert erläutert.

Das Tarifrecht im öffentlichen Dienst ist komplex und in der täglichen Personalpraxis von zentraler Bedeutung. Dieses zweitägige Grundlagen­seminar vermittelt die wichtigsten Regelungen des TVöD und befähigt Sie, personalrechtliche Entscheidungen fachlich fundiert und rechtssicher zu treffen.

Die Teilnehmenden lernen die Systematik des Tarifrechts kennen – von der Eingruppierung über Arbeitszeit und Entgelt bis hin zu Stufenlaufzeiten, Zulagen und typischen Vertragsgestaltungen. Anhand praxisnaher Personalvorgänge (z. B. Einstellungen, Höhergruppierungen, Versetzungen, Teilzeit, Befristungen) werden die tariflichen Vorschriften anschaulich und anwendungsorientiert erläutert.

Das Seminar schafft damit ein solides Fundament für alle, die im Personalbereich tätig sind oder mit tarifrechtlichen Themen regelmäßig in Berührung kommen.

Inhalte (Auszug)

• Rechtsquellen: TVöD, Nebentarifverträge, Dienstvereinbarungen
• Aufbau & Struktur des Tarifrechts
• Arbeitsverträge im öffentlichen Dienst: Gestaltung & typische Klauseln
• Eingruppierung und Entgeltordnung
• Stufen, Stufenlaufzeiten und Höhergruppierungen
• Arbeitszeit, Teilzeit und Sonderformen der Beschäftigung
• Urlaub, Sonderurlaub, Krankheit, Entgeltfortzahlung
• Befristungsrecht im öffentlichen Dienst
• Praxisfälle aus der Personalverwaltung

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Dieses Seminar bietet einen umfassenden Überblick über das Beamtenrecht und richtet sich an Mitarbeitende, die beamtenrechtliche Entscheidungen vorbereiten oder umsetzen. Das Seminar zeigt, wie Statusrechte, Pflichten und Verfahrensvorschriften rechtssicher anzuwenden sind.

Das Beamtenrecht bildet die rechtliche Grundlage für die Beschäftigung von Beamtinnen und Beamten. Dieses zweitägige Seminar bietet einen strukturierten Überblick über das Laufbahn-, Status- und Besoldungsrecht sowie über die wichtigsten Verfahrensregeln.

Die Teilnehmenden lernen, wie beamtenrechtliche Entscheidungen – etwa zu Ernennungen, Beförderungen, Abordnungen, Versetzungen oder Pflichtenverstößen – rechtssicher vorzubereiten und umzusetzen sind. Das Seminar vermittelt sowohl die maßgeblichen Normen (BBG, BeamtStG, Landesrecht) als auch die praktische Anwendung im Verwaltungshandeln.

Durch viele anschauliche Beispiele und typische Fallkonstellationen gewinnen die Teilnehmenden Sicherheit in der rechtlichen Bewertung und im Umgang mit beamtenrechtlichen Vorgängen.

Inhalte (Auszug)

• Rechtsgrundlagen: BeamtStG, BBG, Landesbeamtenrecht, Besoldungsrecht
• Statusrechte & Pflichten von Beamten
• Ernennung, Laufbahn, Probezeit
• Beförderung, Abordnung, Versetzung, Umsetzung
• Dienstpflichten und Verhaltensanforderungen
• Nebentätigkeiten & Genehmigungserfordernisse
• Dienstunfähigkeit, Beendigung des Beamtenverhältnisses
• Disziplinarrechtlicher Überblick
• Praxisfälle und Musterbescheide

Dieses Seminar führt in die Aufgaben und Befugnisse der Apothekenüberwachung nach Apothekengesetz (ApoG) und Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) ein. Sie erfahren, wie Aufsichtsmaßnahmen vorbereitet, durchgeführt und dokumentiert werden, um die Arzneimittelsicherheit zu gewährleisten.

Die Überwachung von Apotheken ist ein zentraler Bestandteil der Arzneimittelsicherheit. Dieses Seminar vermittelt die rechtlichen Grundlagen der Apothekenaufsicht nach Apothekengesetz (ApoG) und Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) und zeigt, wie Aufsichtsmaßnahmen fachgerecht vorbereitet, durchgeführt und dokumentiert werden.

Die Teilnehmenden erhalten einen strukturierten Überblick über typische Prüffelder – von Räumen und Ausstattung über Rezeptur und Defektur bis hin zu Dokumentationspflichten, Hygiene, Personal und Qualitätssicherung. Anhand praxisnaher Beispiele wird erläutert, welche Maßnahmen bei Verstößen erforderlich sind und wie Aufsichtsberichte rechtssicher aufgebaut werden.

Das Seminar schafft damit ein solides Fundament für alle, die Kontrolle, Überwachung oder rechtliche Bewertung von Apothekenstandorten verantworten.

Inhalte (Auszug)

• Rechtsgrundlagen: ApoG, ApBetrO, einschlägige Verwaltungsvorschriften
• Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden
• Ablauf einer Apothekenbegehung
• Prüffelder: Räume, Lagerung, Hygiene, Rezeptur/Defektur, Geräte, Personal
• Dokumentationspflichten & Qualitätsmanagement
• Typische Mängel und Maßnahmenkatalog
• Bescheide, Anordnungen & Überwachungsberichte
• Zusammenarbeit mit anderen Behörden (Arzneimittelüberwachung, Pharmazieräte)